Herr Martin Schulz, auf ein Wort, bitte

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Deutschland vor dem Umbruch

Oder wie die SPD ihren Messias feiert – Kanzlerkandidat des Volkes

Antrittsrede im Willy-Brandt-Haus

Es ist Sonntag, der 29. Januar im Jahre 2017, ein Haus, das den Namen eines Visionärs trägt, dessen Bewohner und herbei gerufenen Gäste allerdings nicht mehr und nicht minder unter Beweis stellen, dass nur noch eines wirklich funktioniert: das Drehbuch. Eine nicht mehr zu toppende Heuchel-Orgie: wir müssen Zuversicht zeigen, was bleibt uns anderes übrig? Dabei weiß eine Mehrheit der Anwesenden, was für sie auf dem Spiel steht, verliert die Partei weitere Prozente. Mit jedem nicht wieder gewählten Mitglied des Deutschen Bundestages gehen Arbeitsplätze verloren. Jedes Prozent fehlender Wählerstimmen schmälert die Wahlkampfkostenerstattung und setzt die ohnehin bereits gebeutelte Parteikasse weiter unter Druck und damit die Chance, seinen gut bezahlten Job in den jeweiligen Ebenen der Partei-Hirarchie zu behalten. Wenn auch die Versorgungsmentalität gut entwickelt ist – man lässt niemanden untergehen, wozu haben wir Stadtwerke, bundes- oder parteieigene Institutionen und Unternehmen – so kommt doch Sand ins allzeit gut geschmierte Karrieregetriebe. Ebenso gut weiß man, dass jedes Prozent zusätzlich das Gegenteil des soeben Beschriebenen bewirkt. Da gibt es noch irgendwo einen guten Freund, dem man einen Gefallen tun könnte, Sohn oder Tochter, die gerade auf der Suche nach einem gut dotierten Ausbildungsplatz sind, den Blick auf den eigenen Karriere-Schub nicht zu vergessen. Wie gut Familienbande und Kastenwesen in Partei und Regierungs-, resp. Verwaltungskreisen entwickelt sind, das erfährt man, wenn man jemals als „Außenstehender“ im Auftrage einer Verwaltung Veranstaltungen organisierte oder koordinierte. Zur Leiterin einer NGO (No Government Organisation) ganz neugierig: „Ach Frau Soundso, sind sie verwandt mit dem Herrn Staatssekretär Soundso?“ Antwort: „Ja, das ist mein Mann“, oder umgekehrt. Mein Sohn war gerade Fünfzehn geworden. Wir saßen am Fernseher, um auf die erste Hochrechnung anlässlich der letzten Landtagswahl zu warten, den Blick auf die an den Fingernägeln kauenden Zuschauer in der Wahlkampfzentrale der einen wie der anderen Partei gerichtet. Mein Sohn: „Schau mal, Papa, wie angespannt die alle auf das Ergebnis warten…“ Meine Antwort: „Ja, da weiß ein jeder, wie viel Prozent nötig sind, damit sein Job nicht flöten geht, an etwas anderes denken die jetzt nicht…“

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Martin Schulz – Antrittsrede im Willy-Brandt-Haus am 29.01.2017

Herr Martin Schulz, Sie schienen berauscht zu sein von diesem frenetischen Empfang, aber sie wissen es, sie wissen ebenso gut, wie die Meute mit Anführern umgeht, die ihren Hoffnungen oder Erwartungen nicht gerecht werden, oder nicht? Sie nannten es zu Beginn Ihrer Rede neue Hoffnung und Aufbruchstimmung, verbunden mit dem Versprechen, die bevorstehende Bundestagswahl so richtig spannend zu machen. Was dann folgte, war das allseits bekannte Vokabular bei der Aufzählung all dessen, was Sie – und im Übrigen nicht nur Sie – für ungerecht in diesem Lande halten, Inhalte mehrerer SPD-Wahl- und Parteitagsprogramme der Vergangenheit. Und Sie nahmen sich ganze sechzig, gefühlt das Doppelte, Minuten, um der Welt die „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ aus Ihrer Sicht zu malen. Nun gut, knapp zwanzig Minuten nahm der Applaus in Anspruch, aber immerhin. Nur vergaßen Sie, in auch nur einem einzigen Satz zu erwähnen, wie Sie es anpacken wollen; als Bundeskanzler, dessen Amt Sie, wie Sie mehrfach betonten, zu erobern gedenken.
Und da Sie, wie Sie sich selbst rühmen, kein Abitur abgelegt, sondern am Anfang ihres Berufslebens als Buchhändler malocht haben, klang das Ganze ein wenig volkstümlicher als das, was man von einigen Ihrer Vorgänger mit akademischen Abschlüssen bislang gewohnt war. Mehr nicht! Da freuen sich Feuerwehrmann in der Nachbarschaft, wie die Ommaaa im Seniorenheim und jubeln: „Endlich einer von uns!“
Außerdem fehlte es auch bei Ihnen nicht an den üblichen und häufig völlig überflüssigen Höflichkeiten. Da wird Ihr Vorgänger schon einmal als guter Freund und toller Typ gelobt, trotzdem er es nicht vermochte, über sieben Jahre lang die Partei aus ihrem Tief heraus zu holen und bisweilen eher wie ein betrunkener Tanzbär, heute das Eine, morgen das Gegenteilige verkündend, über die politische Bühne Berlins stolperte. Dabei weiß man doch, welche Bedeutung das Wort „Freund“ besonders in den Parteien trägt. Worin das Herausragende Gabriels als Parteivorsitzender zu definieren sein sollte, diese Antwort blieben Sie jedoch schuldig.
Kurt Beck, der weiß wie das ist, sitzt mit aufgeblasenen Backen in der zweiten Reihe, wie überhaupt die Sitzordnung an die einer Kirche erinnert. Auf der Seitenbank der Adel und die Honoratioren, die Sitzreihen nach Rangordnung gegliedert und rings auf hohen Balkonen drängelt sich das Volk. Eine Ausnahme nur: hinter dem Prediger und überwiegend in den Kameraeinstellungen eingefangen, zwei Reihen junger Parteimitglieder, die mit andachtsvoller Miene den Ausführungen ihres Hoffnungsträgers lauschen und nicht mit Applaus sparen.
Sie kritisieren die Regierung, loben aber die Kabinettsmitglieder und die Fraktion der SPD für die nur(!) von ihnen angeschobenen Zukunftsprojekte. Welche denn, Herr Schulz? Sie nennen kein einziges dieser Projekte, noch weniger die Erfolge, die Sie herbei führten.
Es sollte mich nicht wundern, Herr Martin Schulz, wenn Sie auf dem bevorstehenden Parteitag die Jahrtausendmarke von annähernd oder gar einhundert Prozent knacken werden. Das bedeutete dann aber nichts weiter als die Botschaft an alle Genossen: „Wer auch nur die Spur der Kritik am neuen Messias wagt, der wird zum Ketzer erklärt…!“ Majestätsbeleidigung! Back to the Red Leaders! Rot Front! Dann bin ich lieber heute schon der Ketzer. Der, der es rechtzeitig erkannte, was für ein Blender Sie sind.

Martin Schulz bei Anne Will

Am Abend desselben Tages versuchen drei Journalist|innen, zuerst im ZDF, später ausführlicher in der ARD, Ihnen wenigstens einen Satz abzuringen, der Sie von denen unterscheidet, die wir bereits kennen. Doch Fehlanzeige. Frau Will hat Sie vorgeführt, Herr Martin Schulz. Sie haben es nicht einmal bemerkt. Und Sie wollen Kanzler dieser Republik werden? Kanzler dieser starken und international so geachteten Republik? Für mich stellt sich ohnehin die Frage, ob diese Republik wegen oder trotz ihrer amtierenden Politiker so stark und so anerkannt ist? Woran mag es wohl liegen, Herr Schulz? Wenn nun qualifiziertes Hauptschulniveau ins Kanzleramt einziehen sollte, dann mag die Antwort nahe liegen.
Aber immerhin waren Sie ja sogar Präsident des Europäischen Parlaments, hört, hört! Soviel zur Qualität dieses Parlaments. Der das schreibt, ist ein bekennender Europäer. Umso mehr tut es mir weh, eine solche Feststellung treffen zu müssen.
Im Inreview wirken sie wie ein hölzerner Advokat mit aufgesetzt wirkendem Optimismus, der eine ehemalige SPD-Wählerin um ihre Stimme anfleht, unvermögend ihr wirklich zu sagen,

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Martin Schulz bei Anne Will am 29.01.2017

warum sie ihn wählen soll. Dass die Frau bei vierundzwanzig Wochenstunden und dem angegebenen Bruttogehalt einen Stundenlohn von fünfzehn Euro bekommt, hätte man (mit oder ohne Abitur?) sehr schnell im Kopf ausrechnen können. Ihre Antwort mit dem Mindestlohn ging also völlig daneben. Dabei kennzeichnet das Dilemma gerade dieser Bürgerin einen Problemkreis, den Sie in keiner Silbe erwähnten, nämlich die sich radikal verändernde Arbeitswelt. Nicht der Stundenlohn ist in diesem Falle das Problem, sondern vielmehr die Tatsache, dass die Frau nicht mehr als einhundert Stunden monatlich in ihrem Unternehmen benötigt wird.

Eine Ihrer zentralen Aussagen, sowohl am Nachmittag im Willy-Brandt-Haus, wie auch am Abend in den verschiedenen Interviews, ist der Kampf gegen den zunehmenden Demokratieverdruss. Wie wollen Sie diesen Kampf denn führen und an welchen Fehlern sind sie vielleicht selbst beteiligt? Gerade in diesen Tagen wird den Menschen in diesem Lande mit der „Wahl“ des neuen Bundespräsidenten ein High-Light beispielloser parteipolitischer Kungelei vorgeführt. Was sagen Sie dazu? Nichts, was sonst?
„Wollen Sie die SPD reformieren“? ist eine weitere Frage Anne Wills. Ihre Antwort: „Diese Partei ist einhundert fünfzig Jahre alt, warum sollte ich sie reformieren?“ Aber Herr Schulz, bitte: „Diese Welt ist viereinhalb Milliarden Jahre alt, warum sollten wir sie denn verändern?“
Keine Antworten, nur mühselige Erklärungsversuche, teils vorgetragen in Begleitung einer genervt erscheinenden Mimik, die mich

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Manchmal wirkt er wie der Oberlehrer

an die eines Oberlehrers erinnert, der, die Augenbrauen hebend,  nicht verstehen will, dass die Rasselbande in der Klasse so ganz und gar nicht dazu bereit ist, seinen Ausführungen aufmerksam zu folgen.
Belassen wir es bei drei wichtigen der vielen ungelösten und von Ihnen, wie von anderen vor ihnen, nicht erwähnten Herausforderungen der Zukunft.
Um auf die Frage der Verkäuferin zurück zu kommen. Die radikalen Veränderungen des Arbeitsalltages sind Folgen der Globalisierung und einer fortschreitenden Automatisierung, die lebendige, menschliche Arbeitskraft zunehmend verdrängt. Darüber kann auch der momentane Fachkräftemangel, besonders im Handwerk, nicht hinweg täuschen. Beides wird nicht aufzuhalten sein und man wird den Menschen nicht nur sagen müssen, worin die Vorteile eines immer freier werdenden Welthandels liegen, sondern dass dies ebenso gut mit zeitweiligen Nachteilen verbunden sein könnte, auf die die Politik nicht immer kurzfristig reagieren kann. Wo bitte steht geschrieben, dass es uns kontinuierlich immer besser gehen muss?
Unbequem, gewiss. Sag doch einmal dem Bürger: „Schnall den Gürtel enger…“, wenn nicht einmal Politiker dazu bereit sind, vom zeitweiligen Konsumverzicht anderer Schichten ganz zu schweigen. Dabei ist die Globalisierung ein Segen für die Menschheit, trotz aller Unkenrufe, weil sie nicht nur die Märkte öffnet, sondern ebenso die Augen der Welt für die vielen Probleme in den entfernten Winkeln dieser Erde, die vorher niemand gesehen hat. Sie wird uns nicht entfernen, sondern immer näher zusammen rücken lassen. Warum sagen Sie das nicht? Und warum sagen Sie nicht, dass, will man anderen ein wenig mehr vom Wohlstand zukommen lassen, die einen auf ein wenig Wohlstandswachstum verzichten müssen?
Für Europa streiten Sie wenigstens, das könnte man Ihnen hoch anrechnen. „Wir wollen ein gerechteres Europa…“, sind ihre Worte. Dies voran zutreiben hatten Sie Gelegenheit, sogar an vorderster Stelle. Aber auch unter Ihrer Präsidentschaft im Europaparlament ist diese historisch bedeutungsvolle Idee (die es im Übrigen in Form der Vereinigten Staaten von Europa bereits zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts gab – damals waren Sozialdemokraten die Verfechter), ist diese Idee Mitterands und Kohls im Sumpf einer aufgeblähten Bürokratie zunehmend erstickt und für den Bürger noch undurchschaubarer geworden.
Demokratie lebt von Transparenz, Herr Schulz. Dazu hört man nichts von Ihnen.

Kommen wir noch einmal zurück auf die Wahl des Bundespräsidenten, weil es gerade aktuell ist. Eine der vielen Erklärungen, man wolle keinen Rückfall in die Zustände der Weimarer Republik, als Hindenburg zum Steigbügelhalter Hitlers wurde, ist inzwischen weitestgehend widerlegt. Nach neueren Forschungen, besonders seit der Wende, als sich ostdeutsche Archive öffneten, ist belegt, dass Hindenburg regelrecht bis zur letzten Minute versuchte, Hitler zu verhindern. Erst als sich dies aufgrund der Sitzverteilung im Reichstag als unmöglich erwies, musste er zustimmen. Was hätte er sonst tun sollen? Es war das Ergebnis einer demokratischen Wahl, wenn dasselbe auch hochgradig manipuliert war, allen voran durch die Nazis. Wie schnell so etwas geht, sehen wir gerade anschaulich in den USA. Wissen Sie das alles nicht, Herr Schulz, oder haben Sie Angst? Angst davor, dass ein vom Volk direkt gewählter Präsident, ausgestattet mit mehr Macht, einen anderen Wind in unser verstaubtes politisches System hinein bläst und die bisherigen Repräsentanten gezwungen sein könnten, ein wenig von ihrer Macht abzugeben?
Wie stehen Sie zum Föderalismus, Herr Schulz? Weil wir gerade bei der endgültigen Beendigung der Nachkriegszeit in Deutschland sind.
Die Kleinstaaterei ist keine erhaltenswerte deutsche Tradition, wie das bisweilen verkündet wird. Im Gegenteil, sie war ein wesentlicher, der Hemmschuh bis zur Reichseinigung. Alle fortschrittlichen großen Denker dieses Landes waren dagegen. Die Alliierten wollten unmittelbar nach dem Krieg ein politisch schwaches Deutschland, die West-Alliierten ein wenig später wenigstens ein wirtschaftlich starkes, in diesem Falle (West-) Deutschland. Vielleicht lohnt es sich ja, einmal darüber nachzudenken, besonders in diesen Zeiten, in denen wir tagtäglich erleben, dass Grenzen der Bundesländer mitunter undurchlässiger sind als europäische, besonders was die Sicherheit betrifft. Fast alle Vertreter der so genannten etablierten Parteien aller Ebenen reden von Europa, das in seiner jetzigen Organisation nichts als eine weitere Verwaltungsebene ist, die das Kompetenzgerangel nur noch verstärkt. Keiner redet davon, dass man darunter den Fortbestand anderer Ebenen überdenken muss, auch Sie nicht. Europa der Regionen, das hörte man schon aus Ihrem Munde, wie wollen Sie das umsetzen? Warum wohl sind es die „Landesfürsten“, die am lautesten für den Föderalismus streiten? Haben auch Sie nebst Gefolge Angst, ihre Macht zu verlieren? Gewiss, Bismarck hatte es leichter, er musste nur einige gegeneinander ausspielen und dann sprachen die Waffen. Trotz gerade erfolgter Geburt von Aufklärung und Humanismus.
Viele Fragen, keine Antworten, einige davon liefern bislang nur Populisten aller Couleur. Es sind die falschen, wie wir wissen. Zudem, und darauf legten nicht nur Journalist|innen wiederholt ihren Daumen an diesem 29. Januar 2017, sprechen Sie vieles mit denselben Worten an, die bereits die aktuelle Kanzlerin der Bedachtheit verwendete. Ein wenig hemdsärmeliger zwar, Sie haben schließlich kein Abitur, aber das macht es nicht besser. Eher verleiht es Ihnen die Aura eines Populisten neuen Typus, der Populist der Mitte. Nun gut, seitens der Feind-Presse hoch und runter wird Ihnen das seit einigen Tagen angedichtet. Ist aber nicht so, Herr Schulz, nein, Sie sind kein Populist, obwohl sich ihr Vortrag ein wenig anhört wie KONSUM. Jetzt wissen Sie wahrscheinlich nicht, was das bedeuten soll? Der Konsum war, neben der HO, die etwas hochwertigere und somit teurere Waren anbot, eine der beiden Volkseigenen Handelsorganisationen in der früheren DDR. Die für die kleineren Leute, sozusagen. Wenn in unserem Wohnzimmer früher DDR-Fernsehen lief und meine Mutter erschien, fragte sie stets verwundert, wieso denn schon wieder dieser Konsum-Sender laufe.
K auft
O hne
N achzusehen
S chnell
U nseren
M ist
war die gängige Erklärung für diese Abkürzung. So ähnlich wirken Sie, Herr Schulz. Nein, ein Populist sind sie nicht. Wobei ein wenig Populismus vielleicht gar nicht schaden kann, wird es doch immer schwerer, den Menschen die Komplexität der Prozesse zu erklären, die sich zunehmend auf dieser Welt abspielen – Flüchtlingskrise zum Ersten, zum Zweiten und zum Dritten – selbst Sie verwenden diesen Begriff. Wenn man die Verhältnisse auch nicht wirklich ändern kann, so muss man doch wenigstens das Gefühl vermitteln, dass alle wieder ein wenig mehr in den Wanst bekommen sollen. Zuerst kommt das Fressen, wie es schon Berthold Brecht richtig erkannte. Im Moment scheint man Ihnen dieses Versprechen sogar abzunehmen, aber sie werden es nicht einlösen können.
Und Sie setzen mit großem Pomp zum Sprung an, hinein in diesen Sandkasten, in dem schon andere sitzen und mit Förmchen spielen, die keinen anderen Namen als „Re-Förmchen“ verdienen, anstatt zum Spaten zu greifen.
Ihnen fehlen Visionen, Herr Schulz und Sie wirken in diesem Hause mit klingendem Namen, neben dieser Statue eher wie ein Zwerg. Dass diese Welt an einem Wendepunkt steht, noch lange nicht vor dem Abgrund, das sei gesagt, haben Sie offenbar noch nicht erkannt. Aber wir benötigen jetzt Visionen, die Auswege weisen, im Kleinen wie im Großen, in der Innen- wie in der Außenpolitik, in der Europa- wie in der Weltpolitik. Mit Trump in den USA – Gott gäbe, sein Amt sei nur von kurzer Dauer – wird die Rolle Deutschlands in der Welt noch bedeutender. Aber man hört dazu nichts von Ihnen. Dabei hatten Sie genügend Zeit, Ihren Auftritt vorzubereiten; denn wie Sie selbst sagten, traf die Kanzlerkandidatur Sie nicht völlig unerwartet. Sie sprachen bereits seit längerem mit ihrem Freund Gabriel darüber. Aber zu unser aller Glück verbleiben noch rund zweihundertfünfundzwanzig Tage bis zur Wahl, vielleicht fällt Ihnen ja noch etwas ein. Oder müssen wir annehmen, dass auch Sie zu der Generation von Politikern gehören, denen Helmut Schmidts Satz: „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“, das Hirn vergiftete? Wer sonst sollte Visionen haben, wenn nicht Politiker, Herr Schulz? Da fällt mir am Ende nur der letzte Vers aus Coppelius – Der Advokat – ein: „Aber vielleicht ist er als Mensch ganz nett.“

Bleibt die Prognose: Wer wird Kanzler? Eine andere, die von mir: Mit oder nach Martin Schulz wird die SPD in ein Loch stürzen, das tiefer noch ist als jenes, aus dem sie sich gerade herauszuwinden versucht… Das Warum bleibt einem weiteren Artikel vorbehalten.

Man könnte den Rummel auch etwas entspannter sehen>>>

1und1

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1 Kommentar zu "Herr Martin Schulz, auf ein Wort, bitte"

  1. Der letzte Satz dieses Beitrags ist in der Tat bemerkenswert, wenn man bedenkt, dass dieser Artikel zu Beginn diesen Jahres geschrieben wurde, als noch die große Schulz-Euphorie herrschte

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