Rechtsbruch oder legitimer Grenzschutz? Europa 2021

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Monitor vom 29. April 2021 – Rechtsbruch

oder wie ein öffentlich-rechtlicher Sender (un)geschickt Tatsachen verdreht

Hier setzt der Monitor-Bericht an, ein gekentertes Schlauchboot, niemand weiß, wie viele Menschen sich auf diesem Schlauchboot befanden, was man hingegen weiß oder zu wissen meint, alle sind ertrunken. Eine Tragödie, gewiss, aber Rechtsbruch?

Vorausgeschickt sei

rechtsbruch_frontexdass wir es mit einer furchtbaren Tatsache zu tun haben, wenn, egal wo auf dieser Welt,

– Menschen durch Kriegseinwirkung Obdach oder Leben verlieren,
– Menschen Hunger leiden,
– Menschen von tödlichen Seuchen oder anderen Krankheiten bedroht sind
und vieles mehr.

Man muss etwas dagegen tun, aber es ist nicht zutreffend, zu behaupten, die Industrienationen täten nichts dagegen. Streiten kann man darüber, ob genug getan wird und ob die Hilfen, die in die betreffenden Gebiete und Staaten fließen, die Hilfsbedürftigen auch in jedem Falle erreichen.
Richtig ist auch, dass die von den Bürgern gewählten Regierungen betreffender Staaten in der Hauptsache ihren Staatsbürgern gegenüber verpflichtet sind, unter denen es, trotz immensen Reichtums auch immer noch zahlreiche Arme gibt.

Eine alte Tradition

besonders in Afrika, die Dorfgemeinschaft schickt gesunde junge Männer (bisweilen auch Frauen) in die nächste Großstadt, damit die dort arbeiten und Geld verdienen. Die Gemeinschaft versorgt ihre Mitglieder in der Stadt mit Nahrungsmitteln, im Gegenzug geben die einen Teil des verdienten Geldes an die Gemeinschaft zurück, damit davon benötigte Waren gekauft werden können, die man nicht selber herstellt. Das findet schon seit Generationen statt, seit es Städte gibt. So weit so gut. Woher ich diese Geschichte so genau kenne, erfahren Sie in meinem Buch „Dunkle Perlen“ – Leseproben>>>
Das Neue seit einigen Jahren, an die Stelle der Städte rückte EUROPA …
rechtsbruch_monitorUnd die Abgesandten werden nicht, wie früher, von der Dorfgemeinschaft mit dem Lebensnotwendigen versorgt, sondern von den Solidargemeinschaften der Staaten, in denen sie, meist illegal, irgendwann stranden. Und weil in diesen Gastgeberstaaten Gesetze herrschen, die es verbieten, illegal eingereiste Migranten unversorgt in irgend ein Niemandsland zu schicken, Gesetze, die vorschreiben, dass man Menschen, die, egal wie, das Staatsgebiet erreicht haben, menschenwürdig behandelt und versorgt werden, duldet man diese Abgesandten zum Teil über sehr lange Zeiträume. Sie bekommen ein Dach über den Kopf, Kleidung, Verpflegung und sogar Geld, und weil sie sich nicht selbst verpflegen oder anderweitig versorgen müssen, sind sie sogar in der Lage, einen Teil dieses Geldes an ihre Angehörigen in der Heimat zu schicken. Laut Weltbank verschickten Migranten allein in Deutschland im Jahre 2015 mehr als 23 Milliarden Euro ins Ausland, Tendenz seitdem stark ansteigend.
Egal wie hoch der Anteil auch immer sein mag, stammt ein großer Teil dieses Geldes nicht aus wertschöpfender Arbeit, sondern aus Sozialkassen. Dies beweist eine Erhebung von Western Union, die besagt, dass nach Afrika im Durchschnitt pro Person und Überweisung etwa 100,- Euro verschickt werden. Großverdiener schickten auch größere Beträge.

Der Ablauf – Recht oder Rechtsbruch?

Hinreichend bekannt, hinreichend publiziert, Angehörige sammeln Geld ein, die Abgesandten begeben sich an bekannte Sammelpunkte, wo bereits die Schlepperbanden warten, um die Menschen auf sicheren Routen ans Mittelmeer (neuerdings auch an den Atlantik in Höhe der Kanarischen Inseln) zu befördern, wo man sie auf Schlauchboote oder abgewrackte Seelenverkäufer in der trügerischen Hoffnung verfrachtet, auf dem Meer gerettet und sicher nach Europa gebracht zu werden. rechtsbruch_junge_maenner Hier setzt der Monitor-Bericht an, ein gekentertes Schlauchboot, niemand weiß, wie viele Menschen sich auf diesem Schlauchboot befanden, was man hingegen weiß oder zu wissen meint, alle sind ertrunken. Eine Tragödie, gewiss, aber Rechtsbruch? Und wenn, durch wen? Vielleicht hätten sich die Macher dieses Beitrags einmal bei ihren Kolleg*innen des ZdF informieren sollen. Dort steht ein Beitrag in der Mediathek, zuletzt am 5. Mai diesen Jahres in ZdFinfo ausgestrahlt, der sich mit den Machenschaften der Nigerianischen Maffia, der „Schwarzen Axt“, in Europa beschäftigt.

Organisierter Menschenhandel

Weil in dem hier behandelten Monitor-Beitrag auch von Frauen die Rede ist, Frauen, die sich ebenfalls unter den Toten im Mittelmeer (und Atlantik) befinden, habe ich einen Ausschnitt aus dem Beitrag in des folgende Video eingefügt. Es geht um nichts Geringeres als um organisierten Menschenhandel und die Schlepperbanden gehören zu einem erheblichen Teil der Maffia an, der Nigerianischen wie auch kriminellen Organisationen anderer afrikanischer Länder. Der Beitrag unter dem Titel „Die Schwarze Axt – Nigerias Mafia in Deutschland“, Begleittext: „Die nigerianische Mafia hat sich mittlerweile auch in Deutschland festgesetzt. Sie schleusen junge Frauen in Flüchtlingsbooten nach Europa und zwingen sie, dort als Prostituierte ihre Schulden abzuarbeiten.“ Der Beitrag steht bis 04.05.2023 in der ZdF – Mediathek, Sie können ihn auch hier abrufen>>>
Hier der von mir leicht gekürzte, aber mit einigen Bemerkungen versehene Beitrag der ARD-Sendung Monitor vom 29. April 2021. Ich habe auch den Originalbeitrag bei Youtube hochgeladen, damit niemand behaupten kann, das Video sei manipuliert worden. Den Originalbeitrag finden Sie ein Stück weiter unten. Wer begeht hier also Rechtsbruch?

Angriff auf Frontex

Eine Gruppe souveräner Staaten schließt sich zusammen und gibt in einem Abkommen (Schengen) einen Teil seiner Souveränität auf, nämlich den Schutz der Grenzen zwischen den Staaten. Dafür werden gemeinsam die Außengrenzen geschützt, Rechtsbruch oder legitim? Die Antwort darauf sei jedem selbst überlassen. Und weil man sich, zugegebenermaßen anrüchig, nicht selbst die Hände schmutzig machen will, bedient man sich dazu eines Anrainerstaates, der, wie die Gemeinschaft auch, ein eignes Interesse am Schutz seiner eigenen Grenzen verfolgt. Darüber hinaus kommen die Menschen nun einmal über Libyen, mit wem sonst soll man denn sonst zusammenarbeiten? Wo, bitte schön, liebe Monitor-Redaktion, wird hier Rechtsbruch begangen, und gar Bruch des Völkerrechts? Im ganzen Bericht nennt keiner der Befragten Experten oder selbst ernannten Sachverständigen einen einzigen Artikel der UN-Menschenrechts-Charta, der hier verletzt wird.

Seerecht

Auch das wird angeblich verletzt, weil man in Seenot geratenen nicht hilft, angeblich. Akribisch wird nachrecherchiert, dass sich Frachtschiffe am vermeintlichen Unglückstag in der Nähe befunden und nicht eingegriffen hätten. Aber die Frage, ob es sich in den hier behandelten Fällen überhaupt um Seenotfälle gemäß internationalem Seerecht handelt, wird überhaupt nicht erst angerissen. Wenn sich Menschen freiwillig (!) auf ein Schlauchboot oder ein Schiffswrack begeben, dann sind sie bereits in Seenot, wenn das Schiff nur den Strand verlässt und in dieser Phase sind sie selbst in der Lage, sich aus derselben zu befreien oder besser gesagt, das Boot erst gar nicht zu betreten. Sie befinden sich zum Zeitpunkt ihrer Einschiffung auch nicht in panischer Flucht, verfolgt, und das Boot am Strand ist die einzige Möglichkeit, das Leben zu retten. Sie werden von den Schleppern gezielt zu den Liegeplätzen gebracht und aufs offene Meer befördert: „Nun sind wie hier, nun rettet uns!“ Wer begeht hier Rechtsbruch? Umgangssprachlich könnte man das auch Erpressung nennen.

Junge Männer

Und man schaue sehr genau hin und erkenne, dass das oben erwähnte zutrifft, der im Monitor-Beitrag geschilderte Fall, ein Schlauchboot voller junger Männer, einer redet, der ist erst sechzehn und man tut so, als seien die Bootsflüchtlinge auf der Flucht vor menschenunwürdigen Zuständen in Libyen, dabei weiß man, dass sie auch dahin illegal gekommen sind, gekommen, um in Boote zu steigen und das Mittelmeer nach Europa zu überqueren, oder geschleust, oder gezwungen, wie oben erwähnter ZdF-Beitrag zeigt, oder von der Nigerianischen Maffia und anderen kriminellen Organisationen gezielt nach Europa geschickt, um hier ihren Geschäften nachzugehen oder unliebsame Personen zu ermorden! Rechtsbruch, durch wen?
rechtsbruch_junge_maenner-01Dass diese Menschen in Libyen menschenunwürdig behandelt werden, wenn man ihrer habhaft wird, ist ein Skandal, aber ist das die Schuld der EU? Verletzt die EU Völkerrecht, weil Grenzverletzer (!) festgesetzt und an einer Weiterreise gehindert werden? Und noch einmal, hier handelt es sich nicht um Kriegsflüchtlinge, hier handelt es sich um junge Männer (und Frauen), die nach Europa geschickt werden, um für ihre Familien Geld zu verdienen! Freiwillig oder gezwungen, wie die Frauen, die man in die Prostitution treibt. Wie sich eine jede Person das Recht heraus nimmt, zu bestimmen, wer seine Türschwelle überschreitet, ist es das Recht eines jeden Staates, zu bestimmen, wer unter welchen Voraussetzungen sein Staatsgebiet betreten darf, wer also begeht hier Rechtsbruch?

Und was wäre wenn?

Was wären denn die Alternativen? Was wollen uns die Macher dieses Beitrages nahe legen? Sollen wir all diesen selbst ernannten Seenotrettern, die im Mittelmeer kreuzen, freie Hand gewähren, sie mit Schiffen auf Kosten der europäischen Steuerzahler ausrüsten, ihnen die Häfen öffnen? Die Schlepperbanden werden es uns danken und die Anrainerstaaten in Nordafrika werden die Flüchtlinge durchwinken, vielleicht wird der eine oder andere War-Lord kräftig mitverdienen, und dann?
Italien, Spanien und Griechenland sind jetzt schon überfordert, dann verteilen wir sie auf die Staaten der EU, zu gerechten Quoten, und dann? Vor allem wie lange?
Ich freue mich über jeden Mitbürger, dem man an Sprache und Äußerem den Migrationshintergrund ansieht, der oder die an einer Ladenkasse sitzt oder einen Bus fährt oder es sogar geschafft hat, ein Studium zu absolvieren. Und es ist, nebenbei bemerkt, nicht zu verstehen, wenn Menschen, die letztgenanntes geschafft, mit Fleiß erreicht haben, wieder abgeschoben werden, so wie man es in letzter Zeit bereits des Öfteren erlebte. Es sind aber die Wenigsten derer, die auf den Fluchtrouten kommen, die das schaffen, und es ist stark zu bezweifeln, dass es die Mehrheit überhaupt will. Was bleibt also, als die Grenzen zu sichern, und für Seegrenzen gilt dasselbe wie für solche an Land, wer beim unerlaubten Grenzübertritt gestellt wird, den schickt man dahin zurück, wo er herkam oder hindert ihn daran, die Grenze überhaupt erst zu überschreiten. Nichts anderes geschieht im Mittelmeer oder im Atlantik vor den Kanaren, wer begeht hier also Rechtsbruch? Hier jetzt der ungekürzte und unbearbeitete Beitrag:

Es ist einfach nicht hinnehmbar, wenn ein öffentlich-rechtlicher Sender Tatsachen verdreht oder solche einfach weglässt, wie in diesem Monitor-Beitrag der Fall. Dass einige unserer Journalisten bisweilen recht seltsame Ansichten vertreten, mag wohl auch daran liegen, dass die jetzige Journalisten-Generation bei Professoren der 68er studiert hat. Oder will man uns etwa weiß machen, das überwiegend gleichgeschaltete öffentlich-rechtliche Fernsehen prangere ja hin und wieder auch mal die Regierung an, geschickt oder ungeschickt? Ach was waren das noch Zeiten, als Klaus Bednarz Monitor moderierte, da gab es noch seriösen Journalismus, der alle Seiten beleuchtete, nicht nur eine einzige. In diesem Sinne …

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frank_c_mey_regenwuermer_vertragen_kein_coffein_leseprobenLuise, blond und zweigeteilt in die lähmende Kälte des Nordens oben herum. Weiter südlich, vom Nabel abwärts, das ewig lodernde Feuer der Südländerin. Das war nicht immer so. Als wir uns das erste Mal körperlich trafen, wirkte sie welk. In ihrem Schoß schien sie trocken und völlig erkaltet. Später entwickelte sich die Region zwischen ihren Oberschenkeln zu einem pulsierenden Moloch, der mich, flog sie ihrem Höhepunkt entgegen, jedes Mal in sich hinein sog. Wenn er mich wieder ausspuckte, dann einzig zu dem Zwecke, mich einen Augenblick später erneut zu verschlingen. Wie eine wiederkäuende Kuh. Wir lernten uns in dem eingangs erwähnten Chat-Room kennen, in der Zeit kurz nachdem das internationale Spinnennetz seine Ausläufer über den großen Teich hinweg bis nach Deutschland wie in den Rest der Welt hinein schob.
Luise bewegt sich weiter, schneller … Nichts geht mehr, rien ne va plus. Enttäuscht wirft sie sich auf den Rücken. Ein Zischen dringt aus ihrem Hals. Wie wenn man beim Ausatmen die Zunge an den Gaumen drückt, wie bei einer Schlange, begleitet von zornigem Stirnrunzeln. Das höre und sehe ich zum ersten Mal. Bislang gab es nie einen Grund dafür.
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